Wenn dieses Jahr eines war, dann bewegend. An dieser Stelle wollen wir es einmal Revue passieren lassen.
Krieg in der Ukraine
Uns allen wird der 24. Februar für immer im Gedächtnis bleiben. Der Tag, an dem Wladimir Putin die Ukraine angreift. Angst, Wut und Unsicherheit breiten sich weltweit aus. Wir als Kreisverband beobachten mit Hochachtung unsere GRÜNEN Minister:in Robert Habeck und Annalena Baerbock in Berlin, wie sie im Stundentakt Entscheidungen treffen müssen. Entscheidungen, die auch die Werte unserer Partei in Frage stellen und für herausfordernde politische Kompromisse sorgen. So wird bei unserem Landesdelegiertenrat am 26. März in Greifswald die Frage des Sonderbudgets für die Bundeswehr intensiv diskutiert. Wir GRÜNEN, eigentlich die Anti-Kriegs-Partei, stimmen nach kontroversen Diskussionen dafür. Auch die Debatte über den Atom-Ausstieg fordert Fingerspitzengefühl. Es geht um die Klimaziele, um eine mögliche Energiekrise und die ehemalige Leitlinie der Anti-Atomkraft.
Oberbürgermeisterwahlen – außerhalb Rostocks
Nachdem am 16. Januar in Neubrandenburg Silvio Witt als Oberbürgermeister wiedergewählt wird, findet am 08. Mai in Stralsund, die zweite OB-Wahl in MV in diesem Jahr statt. Wir GRÜNEN unterstützen gemeinsam mit der SPD die parteilose Melanie Rocksien-Riad. Sie erreicht 23,7 Prozent, Amtsinhaber Alexander Badrow (CDU) wird mit 67,3 Prozent erneut zum Bürgermeister gewählt. Da ahnen wir noch nicht, dass auch auf uns in Rostock in diesem Jahr noch eine OB-Wahl zukommen wird.
Am 26. Juni wird in Greifswald gewählt. Wir unterstützen unseren GRÜNEN Bürgermeister Stefan Fassbinder, der mit 56 Prozent der Stimmen für weitere sieben Jahre gewählt wird.
BUGA adé
Im Frühsommer werden Gerüchte um ein potenzielles BUGA-Aus immer lauter. Die Bundesgartenschau 2025 soll ein “Booster” für die Stadtentwicklung werden. Es fehlt an einer Strategie zur Umsetzung und die mit dem Krieg steigenden Rohstoffpreise erhöhen den Druck. Zweifel an Oberbürgermeister Madsen werden artikuliert. Im Juni beschließt die Stadt das Aus für die BUGA. Zum ersten Mal in der Geschichte richtet eine Stadt die zugesagte Gartenschau nicht aus. Einige Großprojekte, darunter auch die Warnowbrücke im Stadthafen, sollen trotzdem realisiert werden.
Rostock sucht eine neue Oberbürgermeisterin
Am 29. Juni wird unser amtierender OB Claus Ruhe Madsen vom schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther zum Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus im Kabinett Günther II ernannt. Damit verliert Rostock seinen Bürgermeister.
Wir Rostocker GRÜNEN sehen darin eine Chance und nehmen die Herausforderung an. Der Vorstand unseres Kreisverbands nominiert Claudia Müller, Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, als OB-Kandidatin. Die gebürtige Rostockerin ist Betriebswirtin mit dem Schwerpunkt Wirtschaft im Ostseeraum. Am 2. August entscheidet die Mitgliederversammlung über die Kandidatur. Wir rufen ein Wahlteam ein, entwickeln eine moderne Kampagne mit mehr als 100 konkreten Ideen für Rostock und mobilisieren die Mitglieder zu einen starken Wahlkampf. Am Ende ist das Ergebnis mit 8,6 Prozent niedriger als erhofft, aber wir freuen uns, eine starke Kandidatin angeboten zu haben und so Teil einer pluralistischen, demokratischen Wahl gewesen zu sein. Für die Stichwahl sprechen wir bei der Mitgliederversammlung fast einstimmig unsere Unterstützung für DIE LINKE Kandidatin Eva-Maria Kröger aus. Wir kleben Störer mit „GRÜNE WÄHLEN EVA“ auf unsere Plakate und freuen uns über ihren Sieg in der Stichwahl am 19. November.
Eine weitere gute Nachricht erreicht uns gegen Ende des Jahres: Unsere OB-Kandidatin Claudia Müller wird vom Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, als neue Parlamentarischen Staatssekretärin vorgeschlagen. Sie soll im Januar 2023 die Nachfolge von Dr. Manuela Rottmann antreten.
Rostock bekommt seine erste Grüne Senatorin
Und über noch eine Wahl freuen wir uns: In der Sitzung der Rostocker Bürgerschaft am 24. August wird Ute Fischer-Gäde zur Senatorin für Bau-, Umwelt und Infrastruktur gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Holger Matthäus an, der nicht erneut zur Wahl antrat. Sie ist die erste GRÜNE Senatorin in Rostock und wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit.
Es war ein bewegtes Jahr mit vielen Höhen und Tiefen. Der Krieg in der Ukraine beeinflusst weiterhin unser aller Lebensrealität. 2023 wird spannend. Wir wählen einen neuen Kreisvorstand im März und bereiten uns auf die Kommunalwahlen im Mai 2024 vor. Am 01. Februar tritt Eva-Maria Kröger ihre Stelle als Oberbürgermeisterin an. Wie geht es mit den Großprojekte, darunter auch die Warnowbrücke im Stadthafen, weiter? Eva-Maria Kröger will sich an die bereits getroffenen Entscheidungen halten und damit weiter voran gehen. Wir sehen mit Eva-Maria Kröger und Ute Fischer-Gäde ein starkes Team an der Spitze der Verwaltung und freuen uns auf die Zusammenarbeit im neuen Jahr!
Kommt gesund und munter in 2023 an!
Fotocredit: Philipp Deus bei Unsplash
