Grüne KV Rostock http://gruene-rostock.de http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/fraktionen_stehen_hinter_corona_massnahmen_der_stadt/ Fraktionen stehen hinter Corona-Maßnahmen der Stadt http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/fraktionen_stehen_hinter_corona_massnahmen_der_stadt/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/fraktionen_stehen_hinter_corona_massnahmen_der_stadt/ Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD... Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD erklären zu den heute von Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen verkündeten Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus: "Wir stehen hinter den Maßnahmen, die Oberbürgermeister Madsen heute verkündet hat. Wir müssen solidarisch handeln, um die Schwächsten zu schützen. Die Ausbreitung der Infektion muss daher so gut es geht verlangsamt werden, um unser Gesundheitssystem stabil zu halten. Die vielen Einschränkungen für das öffentliche Leben sind dafür leider notwendig. Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger, sich an die Empfehlungen der Behörden zu halten und zugleich besonnen mit der Lage umzugehen. Das bedeutet zum Beispiel auch, auf sogenannte 'Hamsterkäufe' im Interesse aller zu verzichten."

Eva-Maria Kröger
Daniel Peters
Uwe Flachsmeyer
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell

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Fri, 13 Mar 2020 15:29:00 +0100
http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_begruessen_ankuendigung_zum_rostocker_klimapaket-1/ GRÜNE begrüßen Ankündigung zum Rostocker Klimapaket http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_begruessen_ankuendigung_zum_rostocker_klimapaket-1/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_begruessen_ankuendigung_zum_rostocker_klimapaket-1/ "Es ist gut, dass es jetzt zügig vorangeht. Ein entscheidender Punkt findet sich in dem... Knapp sechs Monate nach Ausrufung des Klimanotstands hat die Stadtverwaltung eine Übersicht der wichtigsten Klimaschutzvorschläge veröffentlicht. Das darauf basierende Maßnahmepaket soll zur Aprilsitzung der Bürgerschaft vorgelegt werden. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft Uwe Flachsmeyer begrüßt die Ankündigung:

"Es ist gut, dass es jetzt zügig vorangeht. Ein entscheidender Punkt findet sich in dem Bekenntnis zu einer Halbierung des Energieverbrauches sowie einer jährlichen CO2-Reduzierung um fünf Prozent. Damit könnte die Stadt bis 2040 klimaneutral werden. Diese verbindlichen Zwischenschritte für jedes Jahr markieren einen ganz wichtigen Mentalitätswandel. Bisher gab es nur langfristige Ziele und notwendige Klimaschutzmaßnahmen wurden zu oft auf die lange Bank verschoben. Das zeigt auch: Proteste wie von Fridays for Future können etwas bewegen, ohne sie wären wir in Rostock noch nicht so weit.

Uns war wichtig, dass aus dem Klimanotstand konkrete Maßnahmen folgen. In den 99 Tagen nach dem Beschluss in der Bürgerschaft gab es dazu viele Fachrunden. Allein aus der Ideenwerkstatt der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD sind über 500 Vorschläge hervorgegangen. Es ist deutlich zu spüren, dass dieses Thema viele Menschen in Rostock beschäftigt. Darum ist es in Ordnung, dass die Arbeit am Maßnahmepaket etwas mehr Zeit in Anspruch genommen hat. Ab April muss dann aber auch die Umsetzung erfolgen - mit dem Weg zur Fahrradstadt, mehr Erneuerbaren Energien, mehr Baumpflanzungen, klimafreundlichem Bauen und vielem mehr. Dann kann Rostock beim Klimaschutz zum Vorreiter in Mecklenburg-Vorpommern werden."

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Tue, 25 Feb 2020 13:58:00 +0100
http://https://gruene-rostock.de/termine/cal/event//tx_cal_phpicalendar/2020/02/08/neumitglieder_treffen-4/ Grüne laden zum Neumitglieder-Frühstück http://https://gruene-rostock.de/termine/cal/event//tx_cal_phpicalendar/2020/02/08/neumitglieder_treffen-4/ http://https://gruene-rostock.de/termine/cal/event//tx_cal_phpicalendar/2020/02/08/neumitglieder_treffen-4/ Die Rostocker Grünen laden alle Neumitglieder im Kreisverband Rostock und Interessierte, am... Mon, 03 Feb 2020 15:34:00 +0100 http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/300_millionen_ueberschuss_im_landeshaushalt_gruene_fordern_foerderzusage_fuer_neue_strassenbahnen-1/ 300 Millionen Überschuss im Landeshaushalt - Grüne fordern Förderzusage für neue Straßenbahnen http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/300_millionen_ueberschuss_im_landeshaushalt_gruene_fordern_foerderzusage_fuer_neue_strassenbahnen-1/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/300_millionen_ueberschuss_im_landeshaushalt_gruene_fordern_foerderzusage_fuer_neue_strassenbahnen-1/ Die Straßenbahnen in Rostock müssen in den nächsten Jahren dringend erneuert werden. Das geht nur,... Die Landesregierung berät heute über die Verwendung der Haushaltsüberschüsse von mindestens 300 Millionen Euro. Die Rostocker GRÜNEN fordern, daraus die Neuanschaffung der Rostocker Straßenbahnen zu finanzieren. Dazu Felix Winter, Vorsitzender des Finanzausschusses und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

"Die Straßenbahnen in Rostock müssen in den nächsten Jahren dringend erneuert werden. Das geht nur, wenn das Land einen Großteil der 120 Millionen Euro übernimmt, die dafür nötig sind. An den enormen Haushaltsüberschüssen sehen wir, dass das Geld im Land vorhanden ist. Solche einmaligen Überschüsse sollten in der Regel nicht für dauerhafte Mehrausgaben verplant werden, sondern für zusätzliche Investitionen - wie die Modernisierung des öffentlichen Nahverkehrs.

Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, einen Teil der Überschüsse für die Neuanschaffung der Straßenbahnen zu nutzen. Der Oberbürgermeister und die Rostocker Landtagsabgeordneten der Koalition sollten sich dafür noch einmal nachdrücklich einsetzen. Die Straßenbahnen sind der wichtigste Grundpfeiler für klimafreundlichen Verkehr in Rostock. Jeder Einschnitt würde mehr Abgase, mehr Lärm und mehr verstopfte Straßen mit sich bringen. Investitionen in eine moderne Straßenbahnflotte sind darum ein echter Beitrag zum Klimaschutz."

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Wed, 22 Jan 2020 12:25:00 +0100
http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gemeinsame_anreise_ab_rostock_zur_agrardemo_wir_haben_es_satt_agrarwende_anpacken_klima_schuetzen/ Gemeinsame Anreise ab Rostock zur Agrardemo „Wir haben es satt -Agrarwende anpacken, Klima schützen!" http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gemeinsame_anreise_ab_rostock_zur_agrardemo_wir_haben_es_satt_agrarwende_anpacken_klima_schuetzen/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gemeinsame_anreise_ab_rostock_zur_agrardemo_wir_haben_es_satt_agrarwende_anpacken_klima_schuetzen/ Es werden wieder zehntausende Demonstrationsteilnehmer*innen aus der ganzen Bundesrepublik... Zum Start der Grünen Woche in Berlin findet am Samstag, dem 18. Januar 2020 die Großdemonstration für die Agrarwende „Wir haben es satt“ statt. Sie steht in diesem Jahr unter dem Motto „Agrarwende anpacken Klima schützen“ undfordert unter anderem die Bundesregierung auf, die Bauern bei notwendigen Veränderungen zu unterstützen.

Es werden wieder zehntausende Demonstrationsteilnehmer*innen aus der ganzen Bundesrepublik erwartet. Die GRÜNEN laden mit dem BUND, NABU; Ökohaus, Eine-Welt-Landesnetzwerk und weiteren Partnern zur gemeinsamen Anreise ein.

Dazu sagt Anja Eggert, Kreisvorstandsmitglied der Rostocker GRÜNEN: „Wir wollen, das die Bauern Unterstützung beim nachhaltigen Umbau der Landwirtschaft bekommen und faire Preise für ihre Produkte erhalten! Die EU-Agrarpolitik muss deshalb endlich neu ausgerichtet und die Subventionen gezielt für eine artgemäße Tierhaltung und eine klima- und umweltgerechte Landwirtschaft eingesetzt werden.“

Die Demo beginnt um 12 Uhr am Brandenburger Tor. Die gemeinsam Anreise erfolgt mit der Bahn ab Rostock, Zustieg in Güstow ist möglich. Die Hin- und Rückfahrt kostet 15 EUR, ermäßigt 5 EUR, eine Anmeldung ist erforderlich unter info@gruene-rostock.de.

Treffpunkt ist 8.20 Uhr an Gleis 8 des Hauptbahnhofs, ab Berlin geht es 16.42 zurück.

Weitere Infos zur Demonstration unter: www.wir-haben-es-satt.de

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Wed, 15 Jan 2020 08:31:00 +0100
http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/ueber_500_klimaschutzvorschlaege_fuer_rostock_jetzt_online/ Über 500 Klimaschutzvorschläge für Rostock jetzt online http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/ueber_500_klimaschutzvorschlaege_fuer_rostock_jetzt_online/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/ueber_500_klimaschutzvorschlaege_fuer_rostock_jetzt_online/ Die Bürgerschaftsfraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD haben die... Die Bürgerschaftsfraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD haben die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger aus der Ideenwerkstatt Klimaschutz online gestellt. Sie sind auf den Webseiten der Fraktionen www.gruene-fraktion-rostock.de, www.spd-fraktion-rostock.de und zeitnah auch auf www.linksfraktion-rostock.de abrufbar.

Insgesamt sind mehr als 500 Einzelvorschläge eingegangen. Sie wurden bei der Ideenwerkstatt am 10.12., bei der Sammlung im Rathausfoyer oder per Mail an die Fraktionen eingebracht. Zugleich werden die Vorschlage heute an Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen und Umweltsenator Holger Matthäus übermittelt. Ziel ist, dass die Ideen noch in das Maßnahmepaket zum Klimanotstand einfließen, das im Januar vorgestellt werden soll.

Die drei Fraktionen zeigen sich sehr beeindruckt von der intensiven Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner.

Andrea Krönert, Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): "Die Ideenwerkstatt war ein großer Erfolg und es war auch eine Art Aufbruchstimmung zu spüren. Die Leute wollen sich konstruktiv einbringen und etwas verändern. Viele verbinden mit Klimaschutz positive Chancen für unsere Stadt. Klimaschutz soll ja nicht nur den Klimawandel verlangsamen, sondern bringt auch sauberere Luft, mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer, mehr Grün und weniger Müll."

Eva-Maria Kröger (DIE LINKE.PARTEI): "Uns ging es darum, die Bürgerinnen und Bürger bei diesem wichtigen Thema mitzunehmen. Wir werden die vielen Impulse nun in den Fraktionen auswerten, um gemeinsam mit der Verwaltung wirksame und zugleich sozial ausgewogene Klimaschutzmaßnahmen für Rostock zu beschließen."

Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (SPD): "Ich war bei der Ideenwerkstatt am Thementisch Mobilität aktiv und war begeistert, wie konzentriert und engagiert Menschen aller Generationen ihre Ideen vorgestellt und miteinander besprochen haben. Natürlich sind nicht alle 500 Vorschläge gleich umsetzbar, manche Ansätze schließen sich auch gegenseitig aus, aber viele Anregungen können und sollten in die Klimaschutzmaßnahmen für unsere Stadt einfließen."

Beispiele für Vorschläge:
- Zielvorgaben für Stadt und städt. Unternehmen, z.B. 3 % weniger CO2 pro Jahr
- Verantwortliche festlegen in Ämtern und Unternehmen
- bessere Taktung ÖPNV
- bessere Anbindung ÖPNV nach Lichtenhagen, Überseehafen, Umland
- Berufsverkehr durch Homeoffice reduzieren (Stadtverwaltung soll Anfang machen)
- Jobticket attraktiver machen
- Radwegenetz ausbauen
- Leihradsystem aufbauen (auch für Lastenräder)
- Car sharing attraktiver machen
- autofreie Zonen (z. B. Innenstadt, KTV)
- Belohnung für Autoverzicht/Abschaffung
- Park + Ride-Parkplätze ausbauen
- Dächer konsequent für Solaranlagen nutzen; Pflicht für Solaranlagen bei Neubauten (wie z. B. in  Tübingen)
- Beleuchtung auf LED umrüsten
- energetische Sanierung von Gebäuden
- Bezug von Fernwärme aus Steinkohlekraftwerk reduzieren bzw. auf Null senken
- Windenergieanlagen im Überseehafen und vor Warnemünde mit Beteiligung der Stadtwerke
- Passiv-Haus-Standard bei Neubauten
- Handel: Pflicht zu geschlossenen Ladentüren im Winter
- Heizpilze verbannen
- Umweltbildungszentrum aufbauen

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Thu, 19 Dec 2019 15:20:00 +0100
http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/linke_gruene_und_spd_veranstalten_ideenwerkstatt_zum_klimanotstand/ LINKE, GRÜNE und SPD veranstalten Ideenwerkstatt zum Klimanotstand http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/linke_gruene_und_spd_veranstalten_ideenwerkstatt_zum_klimanotstand/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/linke_gruene_und_spd_veranstalten_ideenwerkstatt_zum_klimanotstand/ Uwe Flachsmeyer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im September hat die Bürgerschaft nach intensiver... Die drei Bürgerschaftsfraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD laden am Dienstag, 10. Dezember um 19.00 Uhr zu einer Ideenwerkstatt für besseren Klimaschutz in den Bürgerschaftssaal ein. Bürgerinnen und Bürger können hier ihre Klimaschutzvorschläge für Rostock einbringen und diskutieren. Schon jetzt stehen im Foyer des Rathauses Stellwände bereit, an denen Bürgervorschläge zum Klimaschutz angeheftet werden können.

Nach einer kurzen Einführung durch Umweltsenator Holger Matthäus können an insgesamt vier Thementischen zu den Bereichen Strom, Wärme, Verkehr und Sonstiges Vorschläge vorgestellt und mit Vertretern der Fraktionen besprochen werden. Eine Dokumentation aller Vorschläge wird ab 17. Dezember auf den Websites der Fraktionen abrufbar sein und an Oberbürgermeister Madsen übergeben.

Eva-Maria Kröger, Fraktion DIE LINKE.PARTEI: „ Wir erhoffen uns Impulse für Klimaschutzideen, die Verwaltung und Politik noch nicht im Blick haben. Darum sollen die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger an diesem Abend im Vordergrund stehen. Natürlich kann nicht jede Idee bei der Werkstatt bis ins Letzte ausdiskutiert werden. Es ist danach die Aufgabe unserer Fraktionen und der Verwaltung, die Vorschläge bis zur Bürgerschaftssitzung im Januar auf Umsetzbarkeit zu prüfen.“

Uwe Flachsmeyer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im September hat die Bürgerschaft nach intensiver Diskussion den Klimanotstand für Rostock ausgerufen. Nun müssen die konkreten Taten folgen. Die Stadt soll im Januar ein umfassendes Klimaschutzpaket vorlegen. Dafür gibt es viele mögliche Stellschrauben – in der Verwaltung, bei den Unternehmen, aber auch in den privaten Haushalten. Klimaschutz ist eine Aufgabe für die ganze Stadt und deswegen wollen wir eine breite Beteiligung am Klimaschutzpaket für Rostock erreichen.“

Steffen Wandschneider-Kastell, Fraktion der SPD: „Wir können nicht erwarten, dass wir die anstehenden Probleme durch die Verhaltensweisen lösen, die sie ausgelöst haben. Über die Veränderung wollen wir in einen Dialog mit den Bürgern treten. Die Einwohner sollen ihre Ideen in den Prozess einbringen können.“

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Tue, 10 Dec 2019 10:12:00 +0100
http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_fordern_regulaere_umweltpruefungen_fuer_bauvorhaben_in_gehlsdorf-1/ GRÜNE fordern reguläre Umweltprüfungen für Bauvorhaben in Gehlsdorf http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_fordern_regulaere_umweltpruefungen_fuer_bauvorhaben_in_gehlsdorf-1/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_fordern_regulaere_umweltpruefungen_fuer_bauvorhaben_in_gehlsdorf-1/ Andrea Krönert: Rostock benötigt nach wie vor neue Wohnungen. Das wird immer auch wieder zu... Am Mittwoch soll die Bürgerschaft zwei Bauvorhaben in Gehlsdorf ohne reguläre Umweltprüfung und Ausgleichsmaßnahmen für verbaute Grünflächen auf den Weg bringen. Dabei geht es einmal um ein neues Wohngebiet "Neue Hufe, Langenort" mit Platz für 40 Einfamilien- und Reihenhäusern und um eine Fläche im Ballastweg unmittelbar am Warnowufer. Das Baurecht erlaubt dieses beschleunigte Verfahren in bestimmten Ausnahmefällen. Die GRÜNEN haben jeweils Änderungsanträge eingebracht, um die Umweltprüfungen wieder in die Verfahren zu integrieren.

Dazu Andrea Krönert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses:

„Rostock benötigt nach wie vor neue Wohnungen. Das wird immer auch wieder zu Konflikten mit der Natur führen und es gilt, jeden Einzelfall gut abzuwägen. Hierbei auf die üblichen Umweltprüfungen zu verzichten, ist genau der falsche Weg. Sie müssen erfolgen und wo Grün verloren geht, muss es möglichst in der Nähe durch Neupflanzungen und andere Maßnahmen ausgeglichen werden. Eilverfahren freuen vielleicht den Investor, für die Akzeptanz der Bauvorhaben in der Bevölkerung sind sie aber nicht hilfreich. Sie müssen wirklich auf Ausnahmen beschränkt sein, in denen es kaum Beeinträchtigungen gibt und die zugleich höchste Priorität haben. Beides ist hier nicht der Fall, denn es geht um vergleichsweise wenig neuen Wohnraum und dafür um sensible Flächen.

Der Ballastweg an der Warnow ist derzeit als naturnahe Grünfläche eingestuft. Es gibt dort wertvollen Baumstand, der Lebensraum für viele Tierarten ist. Wir alle kennen diesen grüne Insel, wenn wir vom Stadthafen aus zum Gehlsdorfer Ufer hinüber sehen. Schon wegen der prominenten Lage werden hier vor allem Wohnungen im höheren Preissegment entstehen. Für diese Fläche ist eine Umweltprüfung auch deshalb besonders wichtig, weil hier schon vor Jahren ein Grünausgleich für Baumaßnahmen des gleichen Investors auf einem Nachbargrundstück vorgesehen war. Dieser Ausgleich wurde nie umgesetzt und es wäre ein falsches Signal, nun erneut Bauvorhaben ohne Ausgleichsmaßnahmen zuzulassen.

Das Baufeld für das geplante Wohngebiet Neue Hufe/Langenort grenzt wiederum unmittelbar an schützenswerte Biotope und Waldflächen. Auch hier sollte natürlich eine sorgfältige Umweltprüfung untersuchen, welche Auswirkung die Baubauung und Versiegelung einer vier Hektar großen Fläche samt Straßen auf die Natur hat. Gehlsdorf hat derzeit immerhin schon drei ausgewiesene Baugebiete mit 600 neuen Wohnungen. Es ist deshalb nicht sinnvoll, weitere Bauprojekte im Schnellverfahren anzuschieben. Am Ende dient es auch den neuen Bewohnern, wenn wir den grünen und naturnahen Charakter Gehlsdorfs erhalten.

Für alle Bauvorhaben in Rostock gilt, dass wir die Umweltverträglichkeit, aber auch die notwendige soziale Infrastruktur wie Schulen und Kitas im Blick haben müssen. Nur so bleibt Rostock dauerhaft lebenswert.“

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Tue, 03 Dec 2019 11:14:00 +0100
http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/zweijaehrige_verzoegerung_verhindern_antrag_zur_uebernahme_des_radentscheids/ Zweijährige Verzögerung verhindern - Antrag zur Übernahme des Radentscheids http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/zweijaehrige_verzoegerung_verhindern_antrag_zur_uebernahme_des_radentscheids/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/zweijaehrige_verzoegerung_verhindern_antrag_zur_uebernahme_des_radentscheids/ „In vielen deutschen Städten wurden erfolgreich Unterschriften für einen Radentscheid gesammelt.... Die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft wollen gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE.PARTEI und Annette Niemeyer (Aufbruch 09) erreichen, dass die Stadt die Ziele des Rostocker Radentscheids übernimmt.

Der erforderliche Bürgerentscheid wäre damit unnötig. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Uwe Flachsmeyer begründet den Vorstoß: „In vielen deutschen Städten wurden erfolgreich Unterschriften für einen Radentscheid gesammelt. Oft übernehmen die Stadtvertretungen die Anliegen des Radentscheids, so dass auf den eigentlichen Bürgerentscheid verzichtet werden kann. Städte wie Frankfurt am Main, Berlin und München haben es vorgemacht - Rostock kann das auch. Mit dem Beschluss könnten wir den Weg zur Fahrradstadt jetzt freimachen. Ansonsten verzögert sich alles bis zum übernächsten Doppelhaushalt im Jahr 2022.“

Die vorherige Übernahme bringt allen Beteiligten Vorteile. Ein Bürgerentscheid ist aufwendig und mit schwierigen Rechtsprüfungen verbunden. Später muss sich die Verwaltung exakt an den Beschlusstext halten. Übernimmt die Stadt die Ziele des Radentscheids schon vorher, können dagegen in Abstimmung mit der Initiative Prioritäten und Detailanpassungen vereinbart werden.

Flachsmeyer: „Wir haben den perfekten Zeitpunkt für einen solchen Beschluss, denn der Rückhalt für besseren Radverkehr ist in der Stadt so groß wie nie. Der Rostocker Radentscheid hat mit über 6.000 Unterschriften die nötige Anzahl für einen Bürgerentscheid schon deutlich übertroffen. Im Wahlkampf haben sich die Parteien und alle OB-Kandidierenden hinter die Ziele des Radentscheids gestellt. Wir haben jetzt noch die Chance, die notwendigen Gelder und Personalstellen im neuen Doppelhaushalt für 2020/2021 unterzubringen. Sonst gehen zwei Jahre ungenutzt ins Land. Verbesserungen im Radverkehr sind ein entscheidender Baustein für mehr Klimaschutz, Lebensqualität und Verkehrssicherheit in Rostock."

Zu den wichtigsten Ziel des Rostocker Radentscheids gehören: je zehn Kilometer sichere Radwege an Haupt- und Nebenstraßen pro Jahr, sichere Kreuzungen, 50 Bordsteinabsenkungen jährlich, 1.000 zusätzliche Abstellanlagen für Räder und die Förderung von Lastenrädern.

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Fri, 25 Oct 2019 10:09:00 +0200
http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gemeinsame_pressemitteilung_der_fraktionen_buendnis_90die_gruenen_die_linkepartei_und_spd_stadt_soll_99_tage_frist_fuer_klimaschutzmassnahmen_in_ruhe_nutzen_koennen/ Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und SPD: Stadt soll 99-Tage-Frist für Klimaschutzmaßnahmen in Ruhe nutzen können http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gemeinsame_pressemitteilung_der_fraktionen_buendnis_90die_gruenen_die_linkepartei_und_spd_stadt_soll_99_tage_frist_fuer_klimaschutzmassnahmen_in_ruhe_nutzen_koennen/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gemeinsame_pressemitteilung_der_fraktionen_buendnis_90die_gruenen_die_linkepartei_und_spd_stadt_soll_99_tage_frist_fuer_klimaschutzmassnahmen_in_ruhe_nutzen_koennen/ Im September hat die Bürgerschaft auf Initiative der Fraktionen BÜNDNIS 90/GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI... Im September hat die Bürgerschaft auf Initiative der Fraktionen BÜNDNIS 90/GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und SPD den Klimanotstand ausgerufen und Oberbürgermeister Madsen beauftragt, innerhalb von 99 Tagen wirksame Klimaschutzmaßnahmen für Rostock vorzulegen. Einen zweiten Antrag zum Klimaschutz ziehen die drei Fraktionen nun zurück, um der Verwaltung Zeit für die Umsetzung zu geben.

Uwe Flachsmeyer, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit der Ausrufung des Klimanotstandes müssen konkrete Maßnahmen für mehr Klimaschutz verbunden sein. Das war für uns immer klar. Darum haben wir zur Septembersitzung neben der Initiative zum Klimanotstand auch noch einen umfassenden Klimaschutzantrag mit verbindlichen Zielen für Rostock eingebracht. Wir hatten dann allerdings vor der Bürgerschaftssitzung sehr produktive Gespräche mit dem Oberbürgermeister. Dabei hat Claus Ruhe Madsen zugesagt, bis Jahresende ein Bündel wirksamer Maßnahmen für den Klimaschutz vorzulegen. Diese Zeit wollen wir der Verwaltung gern geben. Darum nehmen wir unseren Klimaschutzantrag zurück und übergeben dem OB die inhaltlichen Vorschläge daraus als Arbeitsgrundlage. Im besten Fall gelingt uns hier ein gemeinsamer Klimaschutzplan von Verwaltung und Bürgerschaft.“

Eva-Maria Kröger, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.PARTEI: „Auch in Rostock können wir etwas tun, um dem Klimaschutz den Rücken zu stärken. Der Klimanotstand ist ein Symbol, das nun mit konkreten Maßnahmen untersetzt werden soll. Wir werden diesen Prozess unterstützen und zugleich darauf achten, dass die Klimaschutzmaßnahmen sozial verträglich gestaltet werden. Eine Spaltung der Gesellschaft in diejenigen, die mehr Klimaschutz fordern und jene, die sich davon überfordert fühlen, darf nicht passieren. Auch deshalb ist Bürgerbeteiligung wichtig.“

Steffen Wandschneider-Kastell, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion: „Die Stadt kann den Klimaschutz in vielen Bereichen deutlich voranbringen, zum Beispiel durch einen stärkeren ÖPNV, Energieeinsparungen in den städtischen Gebäuden oder einen höheren Anteil erneuerbarer Energien bei der Strom- und Wärmeversorgung. Wir haben in unserem gemeinsamen Antrag zahlreiche Ansätze formuliert und ich bin sicher, dass die Ämter bis Jahresende noch viele weitere effektive Klimaschutzmaßnahmen entwickeln können. Darüber hinaus wollen wir in diesem wichtigen Thema den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen.“

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Wed, 16 Oct 2019 12:05:00 +0200