Grüne KV Rostock http://gruene-rostock.de
http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/fukushima_mahnt_infostand_zum_jahrestag_montag_11_maerz_11_uhr/ Fukushima mahnt | Infostand zum Jahrestag http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/fukushima_mahnt_infostand_zum_jahrestag_montag_11_maerz_11_uhr/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/fukushima_mahnt_infostand_zum_jahrestag_montag_11_maerz_11_uhr/ Am Montag, den 11. März jährt sich der Reaktounfalls in Fukushima. Die Rostocker Grünen wollen an... http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_fordern_amt_fuer_digitalisierung_und_mehr_personal-1/ Grüne fordern Amt für Digitalisierung und mehr Personal http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_fordern_amt_fuer_digitalisierung_und_mehr_personal-1/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_fordern_amt_fuer_digitalisierung_und_mehr_personal-1/ Nach Ansicht der GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft muss der Umbau zu einer modernen digitalen... Nach Ansicht der GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft muss der Umbau zu einer modernen digitalen Stadtverwaltung viel stärker forciert werden als bisher. Die Antwort auf eine Anfrage der GRÜNEN zum aktuellen Stand offenbart hier einen enormen Rückstand.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Uwe Flachsmeyer: „Der aktuelle Stand bei der Digitalisierung der Stadtverwaltung ist ehrlich gesagt katastrophal. Rostock muss hier unbedingt Fahrt aufnehmen. Darum plädieren wir dafür, diese wichtige Zukunftsaufgabe in einem eigenen Amt für Digitalisierung, E-Government und Datenschutz mit deutlich besserer Personal- und Finanzausstattung zu bündeln.

Die Antwort auf meine Anfrage zeigt, dass Rostock den gesetzlichen Anforderungen und den Bedürfnissen der Einwohner weit hinterher hinkt. Rund 575 Verwaltungsdienstleistungen sollen Bürger und Unternehmen gemäß Onlinezugangsgesetz bis Ende 2022 online erledigen können. Im Augenblick sind bei uns gerade einmal elf! Darunter ausgerechnet so nachrangige Angebote wie die Bestellung eines KfZ-Wunschkennzeichens. Bis zum Stichtag 2022 will Rostock zehn bis 15 Leistungen pro Jahr online ermöglichen – dann wären wir bei rund 70 von 575. Das ist absolut unbefriedigend und kann so nicht hingenommen werden. Die Menschen und Unternehmen erwarten, dass sie schnell und weitgehend online jeglichen Service der Stadt erledigen können. Die Zeit der langen Schlangen vor Ortsämtern und Bürotüren muss so schnell wie möglich vorbei sein.

Investitionen in eine moderne digitale Stadtverwaltung führen aber nicht nur für Bürger und Unternehmen, sondern auch für die Verwaltung selbst zu erheblicher Arbeitsersparnis. Wer hier zu wenig investiert, zahlt am Ende durch höhere Verwaltungskosten drauf. Ich will mir gar nicht vorstellen, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung tagtäglich damit beschäftigt sind, handschriftlich ausgefüllte Formulare zu entziffern und in ihre Computer zu übertragen. Das muss aufhören.

Auch bei der Umstellung auf elektronische Aktenführung ist kein Land in Sicht. Eigentlich sieht das E-Government-Gesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor, dass die Kommunen ihre Akten ab dem 1.1.2020 elektronisch führen. In Rostock wird die E-Akte praktisch noch gar nicht genutzt. Die Umstellung soll erst 2027 abgeschlossen sein.

Das liegt sicherlich nicht an den Mitarbeitern, die gerade intensiv an der Umsetzung der digitalen Stadtverwaltung arbeiten. Das Problem ist vielmehr, dass die Stadt diese Mammutaufgabe jahrelang verschlafen hat und nach wie vor viel zu wenig Personal dafür bereitsteht. So war für den Bereich E-Government bis vor kurzem nur eine Personalstelle vorgesehen, ab 1. April 2019 sollen es 5,3 Vollzeitstellen sein. Auch das ist angesichts der Aufgaben viel zu wenig. Für die Umstellung der gesamten Verwaltung mit über 2000 Mitarbeitern auf elektronische Aktenführung stehen derzeit sogar nur 4,5 Stellen zur Verfügung.“

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http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_rostocker_zuschuesse_an_flughafen_laage_in_oepnv_investieren/ Grüne: Rostocker Zuschüsse an Flughafen Laage in ÖPNV investieren http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_rostocker_zuschuesse_an_flughafen_laage_in_oepnv_investieren/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_rostocker_zuschuesse_an_flughafen_laage_in_oepnv_investieren/ Angesichts der neuesten Turbulenzen am Flughafen Laage plädieren die GRÜNEN in der Rostocker... Angesichts der neuesten Turbulenzen am Flughafen Laage plädieren die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft für einen Ausstieg der Hansestadt aus der Flughafengesellschaft. Laage solle Landesflughafen werden und die jährlich rund eine Million Euro städtischer Zuschüsse stattdessen in den öffentlichen Nahverkehr stecken, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Flachsmeyer. Flachsmeyer:

„Viele Menschen in Rostock wissen gar nicht, dass die Betreibergesellschaft des Flughafens zu 54 Prozent der Stadt Rostock gehört und wir den Flugbetrieb jährlich mit rund einer Million Euro bezuschussen. Wir halten diese Beteiligung nicht mehr für sinnvoll und wollen das Geld stattdessen für eine Stärkung des sauberen Verkehrs in Rostock einsetzen.

Dem Flughafen ist es nicht gelungen, ein stabiles und attraktives Angebot zu schaffen. Immer wieder werden Flüge kurzfristig gestrichen und Verbindungen ganz eingestellt. Auch der Kreuzfahrttourismus hat nicht den erhofften Durchbruch gebracht. Anbieter wie MSC haben noch vor kurzem große Hoffnungen geweckt – für 2019 haben sie aber offenbar schon deutlich weniger Abfahrten aus Warnemünde im Angebot.

Die Probleme sind nicht unbedingt die Schuld der Geschäftsführung, sondern ein strukturelles Problem vieler Regionalflughäfen. Anspruch und Realität gehen hier viel zu oft auseinander. Darum halten wir es für besser, das Geld für attraktivere Preise im öffentlichen Nahverkehr unserer Stadt einzusetzen. Davon profitieren dann nicht 280.000 Flugpassagiere, sondern 40 Millionen Fahrgäste im Jahr. Wenn das Land einen eigenen Landesflughafen haben will, muss es auch die finanzielle Verantwortung dafür übernehmen.“

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http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/archaeologisches_landesmuseum_landesregierung_muss_sich_an_zusagen_halten-1/ Archäologisches Landesmuseum: Landesregierung muss sich an Zusagen halten http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/archaeologisches_landesmuseum_landesregierung_muss_sich_an_zusagen_halten-1/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/archaeologisches_landesmuseum_landesregierung_muss_sich_an_zusagen_halten-1/ Die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft mahnen verbindliche Entscheidungen der Landesregierung für... Die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft mahnen verbindliche Entscheidungen der Landesregierung für das archäologische Landesmuseum in Rostock an. Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andrea Krönert:

„Nach der bald 30-jährigen Diskussion um den Theaterneubau sollte beim Archäologischen Landesmuseum jetzt nicht das nächste endlose Hin-und-Her losgehen. Eine Landesregierung muss ihre Zusagen einhalten, sonst sind Kommunen bei größeren Projekten gar nicht mehr handlungsfähig. Landesminister Mathias Brodkorb hat mit dem Stadthafen selbst den teureren Standort am Stadthafen ins Spiel gebracht und dafür gute Argumente angeführt. Nun darf das Landesmuseum nicht internen Konflikten innerhalb der großen Koalition zum Opfer fallen. Es ist bedauerlich, dass die Landes-CDU die Uneinigkeit in der SPD offenbar dafür nutzen will, den Standort Rostock ganz zu kippen.

Das archäologische Landesmuseum kann ein überregionales Aushängeschild und ein echter Anziehungspunkt für Einheimische und Gäste werden. Mecklenburg-Vorpommern ist eines der Bundesländer, das besonders wertvolle archäologische Funde vorweisen kann, zum Beispiel das Schlachtfeld aus der Bronzezeit im Tollensetal. Das Landesmuseum wäre darum nicht nur für Rostock, sondern für das ganze Land ein großer Gewinn. Es ist darum auch in Ordnung, über eine zusätzliche Beteiligung unserer Stadt an den Kosten zu sprechen. Wir brauchen jetzt aber für Landesmuseum, Theaterneubau und BUGA so schnell wie möglich klare Vereinbarungen zwischen Rostock und der Landesregierung. Jeder Tag unnötiger Verzögerung macht diese wichtigen Projekte teurer und gefährdet sie damit.“

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http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/buergerschaftsantrag_gegen_muell_und_plastikflut_in_rostock/ Bürgerschaftsantrag gegen Müll- und Plastikflut in Rostock http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/buergerschaftsantrag_gegen_muell_und_plastikflut_in_rostock/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/buergerschaftsantrag_gegen_muell_und_plastikflut_in_rostock/ Die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft wollen gemeinsam mit den Fraktionen der LINKEN und der SPD... Die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft wollen gemeinsam mit den Fraktionen der LINKEN und der SPD gegen die Müllflut im öffentlichen Raum vorgehen. Mit 150.000 € soll die flächendeckende Einführung von Pfandbechern für Coffee-to-go und andere Getränke in den kommenden Jahren unterstützt werden. Die Stadt selbst müsse konsequent auf Mehrweg setzen und bestehende Vorschriften zum Verzicht auf Einweg-Plastik strenger kontrolliert werden.

Der Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, Uwe Flachsmeyer, sieht die Stadtverwaltung und die Rostocker Wirtschaft gleichermaßen gefragt: „Für öffentliche Einrichtungen und stadteigene Flächen gelten eigentlich bereits jetzt strenge Regeln. Wer etwa auf dem Neuen Markt Glühwein oder Bratwurst verkauft, muss wiederverwendbares oder kompostierbares Besteck und Geschirr verwenden. Das Problem: die Einhaltung dieser Vorschriften wird kaum geprüft. Das muss sich ändern, notfalls mit zusätzlichem Personal. Und die Stadt muss bei eigenen Veranstaltungen Vorbild sein und konsequent auf Einweg-Plastik verzichten. Beim Weihnachtsmarkt klappt das schon gut, bei der Hansesail dagegen noch nicht. Da landen zigtausende Einwegbierbecher im Müll und nicht wenige in der Warnow. Auch bei den gastronomischen Angeboten am Strand von Warnemünde und Hohe Düne wird noch viel zu viel Wegwerfplastik verwendet."

Die Wirtschaft agiert aus Sicht der GRÜNEN ebenfalls zu zögerlich. Flachsmeyer: „Allein die Coffee-to-go-Becher haben sich zu einem riesigen Müllproblem entwickelt. Mancherorts überfüllen sie binnen kürzester Zeit die öffentlichen Abfallbehälter. Sie können wegen ihrer Spezialbeschichtung auch nicht recycelt werden, sondern kommen in die Müllverbrennung. Viele bleiben im Strandsand, im Wasser oder in der Natur liegen. Dabei gibt es längst gute Alternativen, zum Beispiel Mehrweg-Pfandbecher. Doch die Rostocker Unternehmen müssen sie auch anbieten, vorschreiben kann die Stadt es ihnen nicht.“

Im vergangenen Jahr hatte Umweltsenator Holger Matthäus (GRÜNE) das Recup-Pfandbecher-System nach Rostock geholt. Der Becher mit der Silhouette von Rostock kann für einen Euro Pfand genutzt und bei allen teilnehmenden Anbietern abgegeben werden. Doch nur wenige Bäckereien und andere Anbieter sind eingestiegen. Uwe Flachsmeyer: „Der Rostockbecher ist eine hervorragende Initiative unseres Senators. Je mehr Anbieter die Pfandbecher nutzen, desto bequemer und attraktiver wird es natürlich für die Kunden. Darum wollen wir die Rostocker Unternehmen beim Einstieg in das Pfandsystem nun finanziell zu unterstützen. Dann muss die Wirtschaft aber auch mal loslegen!“ Dabei gehe es nicht nur um Heißgetränke wie Kaffee, sondern auch um kalte Getränke. Flachsmeyer: „In vielen Bundesligastadien gibt es zum Beispiel längst Pfandbecher für Bier. Es ist Zeit, dass der FC Hansa nachzieht, zumal eigens produzierte Hansa-Fanbecher auch viel attraktiver sind als langweilige Wegwerfbecher.“

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http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/buergerschaftsantrag_gegen_verdraengung_von_hartz_iv_empfaengern_aus_innenstadt_wohnungen/ Bürgerschaftsantrag gegen Verdrängung von Hartz-IV-Empfängern aus Innenstadt-Wohnungen http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/buergerschaftsantrag_gegen_verdraengung_von_hartz_iv_empfaengern_aus_innenstadt_wohnungen/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/buergerschaftsantrag_gegen_verdraengung_von_hartz_iv_empfaengern_aus_innenstadt_wohnungen/ Die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft wollen in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen DIE... Die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft wollen in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen DIE LINKE und SPD die Verdrängung von Sozialhilfe- und Hartz-IV-Empfängern aus der Innenstadt bremsen. Dafür soll geprüft werden, ob die Stadt für die Stadtmitte und die KTV höhere Mietzahlungen übernimmt.

Der Fraktionsvorsitzende der grünen Bürgerschafsfraktion Uwe Flachsmeyer erläutert die Initiative:

„Durch die rasant steigenden Mieten können sich immer weniger Menschen mit niedrigen Einkommen Wohnungen in der Stadtmitte und der KTV leisten. Dies betrifft vor allem auch Empfänger von Arbeitslosengeld II ('Hartz IV“) und Sozialhilfe. Hier übernimmt die Stadt zwar die Kosten der Unterkunft – aber nur bis zu einer bestimmten Höhe. Übersteigt die Miete diese Obergrenze müssen die Betroffenen in eine preiswertere Wohnung umziehen. Leider sind diese Obergrenzen für die Innenstadt viel zu niedrig angesetzt sind, denn sie orientieren sich ausschließlich am durchschnittlichen Mietpreis von älteren Wohnhäusern und Plattenbauten außerhalb der Innenstadt. Es ist darum kein Wunder, wenn es im Zentrum immer weniger Wohnungen gibt, für die noch Unterkunftskosten übernommen werden.

Wir wollen mit unserem Antrag erreichen, dass für die Innenstadt höhere Obergrenzen gelten – orientiert am Mietspiegel für diese Wohnlage. Städte wie Hamburg, Heidelberg oder Bremen berücksichtigen bei der Übernahme von Unterkunftskosten, dass verschiedene Stadtgebiete auch unterschiedliche Miethöhen aufweisen. Rostock sollte diesen Weg auch gehen. Gerade unserer Stadt wurde zuletzt die Gefahr der sozialen Spaltung bescheinigt. Die finanziellen Mittel dafür sind vorhanden, denn die Stadt hat wegen der geringeren Anzahl von Hartz-IV-Empfängern in den letzten Jahren viel weniger Unterkunftskosten gezahlt als geplant.

Es ist klar, dass diese Initiative allein das Problem der hohen Mieten und der Verdrängungsprozesse nicht lösen kann. Dafür müssen in den nächsten Jahren deutlich mehr preiswerte Wohnungen entstehen. Unser Antrag ist vielmehr ein konkreter Baustein von vielen nötigen Maßnahmen gegen die soziale Spaltung der Stadt.“

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http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/rostocker_gruene_gehen_mit_doppelspitze_in_die_buergerschaftswahl/ Rostocker GRÜNE gehen mit Doppelspitze in die Bürgerschaftswahl http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/rostocker_gruene_gehen_mit_doppelspitze_in_die_buergerschaftswahl/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/rostocker_gruene_gehen_mit_doppelspitze_in_die_buergerschaftswahl/ Die Rostocker GRÜNEN starten mit einer Doppelspitze in den Bürgerschaftswahlkampf. Einstimmig... Die Rostocker GRÜNEN starten mit einer Doppelspitze in den Bürgerschaftswahlkampf. Einstimmig wählten die Mitglieder des Kreisverbandes am Samstag die stellvertretende Vorsitzende der grünen Bürgerschaftsfraktion Andrea Krönert (Projektkoordinatorin) und den Fraktionsvorsitzenden Uwe Flachsmeyer (Finanzkaufmann) auf Platz 1 und 2 der Wahllisten. Auf den folgenden Plätzen stehen die Landesvorsitzende der GRÜNEN Claudia Schulz (Agrarwissenschaftlerin) und die ebenfalls stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sabine Krüger (Umweltwissenschaftlerin) zur Wahl. Insgesamt treten 32 Kandidatinnen und Kandidaten für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bürgerschaftswahl an. Die Listenplätze verteilen sich je zur Hälfte auf Männer und Frauen.

Andrea Krönert: „Wir haben damit ein starkes Team für die Bürgerschaftswahl aufgestellt. Es sind politisch sehr erfahrene Kandidatinnen dabei, aber auch viele junge Mitglieder, die in den letzten Jahren zu den GRÜNEN gekommen sind und neue Impulse mitgebracht haben. Ich freue mich auch sehr, dass Dr. Harald Terpe nach seiner Arbeit im Bundestag wieder für die Rostocker Bürgerschaft kandidiert und Stephan Porst von der Bürgerinitiative ‚Landschaftsschutzgebiet ‚Diedrichshäger Land‘ für die GRÜNEN antritt. Die öffentliche Wahrnehmung liegt im Augenblick sehr auf der OB-Wahl. Die höchste politische Interessenvertretung der Rostockerinnen und Rostocker ist aber die Bürgerschaft und da geht es nicht nur um Einzelkandidat*innen, sondern um konstruktive Zusammenarbeit vieler Köpfe. Darum ist es wichtig, dass wir mit einer starken und kompetenten GRÜNEN Fraktion vertreten sind und heute haben wir dafür einen hervorragenden Grundstein gelegt.“

Sabine Krüger: „Wir haben seit der letzten Wahl durch eigene Anträge und gemeinsam mit anderen Fraktionen viele grüne Anliegen vorangebracht. Ich denke an das Budget für Ortsbeiräte, das kostenlose Schülerticket, den Erhalt des Landschaftsschutzgebiets ‚Diedrichshäger Land‘, den Glyphosat-Verzicht auf städtischen Pachtflächen oder den Einsatz für einen Theaterneubau. In den kommenden fünf Jahren sehen wir noch bessere Chancen, Rostock zum Vorreiter für Klimaschutz, sauberen Verkehr und ökologisches Bauen zu machen. Dafür wollen wir u. a. den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und unsere Stadt fußgänger- und fahrradfreundlicher gestalten. Ein besonders wichtiges Ziel ist für uns, Wohnungsneubau und Stadtgrün miteinander in Einklang zu bringen. Wir engagieren uns für eine grüne Stadt und eine solidarische Stadtgesellschaft. Für diese Ziele spüren wir gerade großen Rückenwind und wollen bei der Wahl zehn Bürgerschaftsmandate erringen.“

Das detaillierte Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl beschließen die GRÜNEN im März.

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http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/rostocker_gruene_mit_neuem_mitgliederrekord/ Rostocker GRÜNE mit neuem Mitgliederrekord http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/rostocker_gruene_mit_neuem_mitgliederrekord/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/rostocker_gruene_mit_neuem_mitgliederrekord/ Die Rostocker GRÜNEN verzeichnen einen neuen Höchstwert bei den Mitgliederzahlen – der Kreisverband... Die Rostocker GRÜNEN verzeichnen einen neuen Höchstwert bei den Mitgliederzahlen – der Kreisverband konnte kürzlich sein 250. Mitglied aufnehmen. Das ist ein Zuwachs von 16 Prozent innerhalb des letzten Jahres. Bundesweit erreichten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gerade die 75.000-Marke – das sind 10.000 Mitglieder mehr als vor einem Jahr. Dazu die Vorsitzende des grünen Kreisverbandes in Rostock Nicole Peter:

„Wir bemerken auch in Rostock seit Monaten einen deutlich größeren Zuspruch. Themen wie Klimaschutz, sauberer Verkehr oder Erhalt des Stadtgrüns werden vielen Rostockerinnen und Rostocker immer wichtiger. Und es sind auch mehr Menschen bereit, sich persönlich für eine umweltfreundliche und soziale Stadt zu engagieren. Das freut uns sehr, denn mit der Dreifachwahl im Mai haben wir intensive Monate vor uns, in denen wir mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen wollen. Unsere Ziel sind klar: Wir wollen mit Uwe Flachsmeyer den ersten grünen Oberbürgermeister für Rostock stellen, mit einer starken Fraktion in die Bürgerschaft einziehen und wir wollen erreichen, dass mit Niklas Nienaß erstmals ein Rostocker für die GRÜNEN ins Europaparlament einzieht. Die jüngste Forsa-Umfrage für Mecklenburg-Vorpommern mit zweistelligen Werten für die GRÜNEN hat uns erneut Rückenwind gegeben, denn in Rostock sind unsere Wahlergebnisse traditionell etwa doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt. Die Chancen stehen darum gut, Rostock noch grüner und lebenswerter zu gestalten.“

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http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/jobticket_fuer_stadtverwaltung_startet_rostocker_wirtschaft_sollte_nachziehen-1/ Jobticket für Stadtverwaltung startet – Rostocker Wirtschaft sollte nachziehen http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/jobticket_fuer_stadtverwaltung_startet_rostocker_wirtschaft_sollte_nachziehen-1/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/jobticket_fuer_stadtverwaltung_startet_rostocker_wirtschaft_sollte_nachziehen-1/ Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft Uwe Flachsmeyer ruft Rostocker... Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft Uwe Flachsmeyer ruft Rostocker Unternehmen auf, ihren Beschäftigten Jobtickets für den öffentlichen Nahverkehr anzubieten. Ab 1. Februar können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Rostocker Eigenbetriebe das Jobticket nutzen und zahlen damit 20 Prozent weniger für Bus und Bahn als mit einer Monatskarte. GRÜNE, LINKE und SPD hatten im vergangenen Sommer einen entsprechenden Bürgerschaftsantrag eingebracht.

Flachsmeyer: „Es wäre hervorragend, wenn nun auch die Wirtschaft nachzieht. Ich würde mir wünschen, dass zum Beispiel die IHK hier aktiv würde und die Unternehmen berät. Gerade jetzt gibt es einen besonderen Anreiz, denn seit Jahresbeginn sind die Zuschüsse zu einem Jobticket vollständig steuerfrei. Arbeitgeber können Tickets bezuschussen oder die Kosten vollständig übernehmen, ohne dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter diesen Vorteil versteuern müssen. Ein echter Gewinn!

Jobtickets stärken den öffentlichen Nahverkehr und leisten damit einen Beitrag, um Abgasbelastung, Lärm und Parkplatznot in der Stadt zu verringern. Sie sind aber auch ein Pluspunkt im Wettbewerb um Fachkräfte. Darum bieten deutschlandweit längst zahllose Unternehmen und viele Kommunen – zum Beispiel Cottbus, Jena oder Mannheim – ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Jobtickets an. Ab einer Anzahl von 20 Jobtickets pro Unternehmen gewährt die RSAG zudem einen Rabatt von zehn Prozent. Leider sind noch nicht sehr viele Unternehmen im Boot. Hier könnten sie einen hervorragenden Beitrag für mehr sauberen Verkehr leisten und zugleich ihre Attraktivität als Arbeitgeber erhöhen. Es wäre auch gut, wenn die RSAG noch einmal mit Unternehmen ins Gespräch kommt, um den Bedarf an weiteren Varianten des Jobtickets zu ermitteln.“

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http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_geplante_preissteigerung_fuer_bus_und_strassenbahn_viel_zu_hoch/ Grüne: Geplante Preissteigerung für Bus und Straßenbahn viel zu hoch http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_geplante_preissteigerung_fuer_bus_und_strassenbahn_viel_zu_hoch/ http://gruene-rostock.de/aktuelles/news-detail/article/gruene_geplante_preissteigerung_fuer_bus_und_strassenbahn_viel_zu_hoch/ Die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft kritisieren die geplanten Preiserhöhungen für den... Die GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft kritisieren die geplanten Preiserhöhungen für den öffentlichen Nahverkehr. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Uwe Flachsmeyer fordert Nachbesserungen und ein transparenteres Verfahren:

„Wir wollen den öffentlichen Nahverkehr in Rostock stärken. Dazu gehört ein gutes ÖPNV-Netz, aber natürlich auch eine attraktive Preisgestaltung. Darum sind die geplanten Preiserhöhungen viel zu hoch. Ein Anstieg von bis zu 20 Prozent wie beim Kurzticket geht einfach nicht. Einzelne Verbesserungen im Tarifangebot wiegen den erheblichen Preisanstieg nicht auf. Als GRÜNE plädieren wir dafür, die Kosten für ein Einzelticket auf maximal zwei Euro zu begrenzen. Außerdem sollten wir für Rostock neue Konzepte wie das 365-Euro-Jahresticket nach Wiener Vorbild prüfen, mit dem Bus und Bahn für einen Euro pro Tag genutzt werden können. Dafür muss der städtische Zuschuss an die RSAG erhöht werden. Nur so reduzieren wir Abgase und Lärm in unserer Stadt. Das Statistische Jahrbuch für Rostock hat gerade wieder gezeigt, dass die Zahl der Autos bei uns nach wie vor zunimmt.

Insgesamt ist der Prozess der Tariferhöhungen aus unserer Sicht nicht transparent genug. Die Stadt ist Träger des öffentlichen Nahverkehrs. Tariferhöhungen erreichen Aufsichtsrat und Bürgerschaft aber immer erst, wenn alle Messen bereits gesungen sind. Hier ist ein Umdenken nötig. Wenn es einen größeren Finanzbedarf gibt, dann sollte die Bürgerschaft rechtzeitig darüber informiert werden. Nur dann kann die Stadtvertretung in der Haushaltsaufstellung auch darüber beraten, ob und in welchem Umfang die städtischen Zuschüsse erhöht werden. Wenn wir die Verkehrsbetriebe mit steigenden Kosten allein lassen, werden die Ticketpreise immer weiter steigen. Darum dürfen wir den öffentlichen Nahverkehr in Rostock nicht kaputtsparen."

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